Studien zur Geschichte der Stadt Göttingen

Die Gerichtsverfassung der Stadt Göttingen vom 13. bis zum Ende des 17. Jahrhunderts / Gerhard Wittram. - Göttingen : Vandenhoeck & Ruprecht, 1966. - 110 S.
Vergriffen

Vorwort			6
Einleitung			9
Landesherr, Gerichtsschulze und Rat (13. bis Anfang des 16. Jahrhunderts)			11
	Stadtverfassung und Stadtrecht		11
	Das herzogliche Schulzengericht		13
		Äußere Geschichte des Schulzengerichts bis zum Jahre 1521	13
		Die Gerichtspersonen des Gerichts	15
		Die Jurisdiktion des Schulzengerichts	23
		Die Peinliche Halsgerichtsbarkeit auf dem Leinebergischen Landgericht	27
	Die gerichtliche Tätigkeit des Rates		31
		Das Ratskollegium	31
		Die Jurisdiktion des Rates	32
	Grenzen der Gerichtsgewalt. Anfänge der Appellation		37
		Die Grenzen der innerstädtischen Zuständigkeit	37
		Grenzen der Gerichtsgewalt außerhalb der Stadt	43
		Appellation an das Hofgericht zu Münden	45
Die Stadt als Inhaberin der Gerichte (1521 bis 1664)			47
	Neue Gerichtsordnungen und Rezesse		47
		Städtische Gerichtsordnungen	47
		Landesherrliche Rezesse	50
	Das Gericht des Rates		52
		Der Verkauf des Schulzenamtes an die Stadt im Jahre 1521	52
		Der Rat und seine Organe. Gerichtspersonen	54
		Die Jurisdiktion des Rates	58
	Das Schulzengericht in der Hand der Stadt		63
		Äußere Geschichte des Schulzengerichts von 1521 bis 1664	63
		Die Gerichtspersonen im Schulzengericht	64
		Die Gerichtsbarkeit in Strafsachen	67
		Die landesherrliche Hoch- oder Halsgerichtsbarkeit	69
	Einengung der städtischen Gerichtsgewalt. Ausbreitung der Apellation		70
		Eingriffe in den ausschließlichen Gerichtsstand der Bürger	70
		Einengung der Gerichtsgewalt außerhalb der Stadt	72
		Ausbreitung der Appellation an landesherrliche Gerichte	75
Der Landesherr als Gerichtsherr (1664 bis Ende des 17. Jahrhunderts)			77
	Das Amt des herzoglichen Schultheißen		77
		Die Rücknahme des Schulzenamtes durch den Landesherrn im Jahre 1664	77
		Neue landesherrliche Ordnungen	79
		Der Schulze als Einzelrichter	80
	Das Stadtgericht als Kollegialgericht		82
		Die Gerichtspersonen des Stadtgerichts	82
		Die Zivil- und Kriminalgerichtsbarkeit	83
		Die Vollstreckung der Strafurteile	86
		Ordentlicher und privilegierter Gerichtsstand	87
	Der städtische Rat		88
		Die Freiwillige Gerichtsbarkeit	88
		Rat und Gesetz	88
		Rat und Verwaltung	89
Schlußbemerkungen			90
Quellenverzeichnis			92
Literaturverzeichnis			97
Verzeichnis der Schultheißen			101
Zeittafel			104
Sachregister			105
Ortsregister			109

Vorwort

Die Anregung zur Untersuchung der Gerichtsverfassung Göttingens ging von meinem verehrten akademischen Lehrer, Herrn Professor Dr. jur. Wilhelm Ebel aus. Ihm danke ich dafür, daß er nicht nur diese Arbeit gefördert, sondern auch mein Interesse an der Rechtsgeschichte geweckt hat. Herrn Archivoberrat Dr. Walter Nissen danke ich für das Entgegenkommen, mit dem er mir die Benutzung des Stadtarchivs in großzügiger Weise gewährt hat. Ihm als Schriftleiter sowie dem Rat und der Verwaltung der Stadt Göttingen als Herausgeber bin ich für die Aufnahme in die Schriftenreihe der "Studien zur Geschichte der Stadt Göttingen" zu Dank verpflichtet. Dankbar bin ich Herrn Professor Dr. jur. Götz Landwehr, der mir mit manchen Anregungen weitergeholfen, dankbar auch dem liebenswürdigen Herrn Amtsgerichtsrat a. D. Heinz Kelterborn, der mir mit Geduld bei der Auswertung des Archivmaterials zur Seite gestanden hat. Zu danken habe ich dem Evangelischen Studienwerk e.V., Villigst b. Schwerte (Ruhr), insbesondere Herrn Helmut Keusen, für die mir zum Abschluß der Arbeit gewährte Unterstützung. Der Calenberg-Grubenhagenschen Landschaft mit ihrem Landsyndikus Dr. Dr. Lampe sowie dem Niedersächsischen Kultusminister in Hannover danke ich für die Gewährung von Beihilfen zur Drucklegung.

Die vorliegende Darstellung ist von der Göttinger juristischen Fakultät im Jahre 1965 als Dissertation angenommen worden.

Gerhard Wittram

Einleitung

Die vorliegende Arbeit will eine Übersicht über die Entwicklung der Gerichtsverfassung einer landesherrlichen Stadt vom Mittelalter bis zur Zeit des Absolutismus geben. Unter Gerichtsverfassung soll dabei die Ordnung der Gerichte und die Handhabung der Gerichtsbarkeit verstanden werden.

Während bereits Einzelarbeiten über die Geschichte der Bevölkerung, des Münz- und Geldwesens, über den ländlichen Besitz der Stadt und über die Entwicklung der Ratsverfassung vorliegen, fehlte bis jetzt eine auf den Quellen beruhende Untersuchung der Kräfte, die für das Gerichtswesen der Stadt Göttingen bestimmend waren.

Die Geschichte der Gerichtsverfassung ist vom Machtkampf zwischen dem vom Landesherrn mit der Ausübung der Gerichtsbarkeit beauftragten Beamten und dem städtischen Rat erfüllt. Der Streit um die Kompetenzen und deren Abgrenzung spiegelt daher immer auch zugleich das Verhältnis der Stadt zu ihrem Stadt- oder Landesherrn wider. Doch brauchte dabei das wechselnde politische Schicksal der Stadt und des Herzogtums Braunschweig-Lüneburg nicht dargestellt zu werden. Denn die Entwicklung und Veränderung der Gerichtsverfassung vollzog sich im allgemeinen unabhängig vom Wechsel der Lanldesherrschaft.

Das Thema umfaßt mit dem 13. bis zum Ende des 17. Jahrhunderts einen Zeitraum, der sich von der Entstehung der Stadt bis zu ihrer Eingliederung in das landesherrliche Territorium erstreckt.

Die Gerichtsverfassung Göttingens beruhte im Mittelalter nicht auf festen Ordnungen oder Gesetzen (I. Teil). Die Abgrenzung der Kompetenzen muß daher weitgehend aus der damals in der Stadt üblichen Rechtspraxis ersehen werden. Diese im wesentlichen also auf Gewohnheit beruhende Verfassung bildet freilich Grundlage und Voraussetzung für die Gerichtsordnung der späteren Zeit.

Ende des Mittelalters stand die Stadt auf der Höhe ihrer politischen Macht. Dabei beschränkte sich diese Vorrangstellung nicht allein auf den Bereich der Politik. Zu Beginn des 16. Jahrhunderts trat die Stadt auch als Inhaberin der Gerichte in Erscheinung (II. Teil). Allerdings wurde die eigene städtische Gerichtsbarkeit Ende des 16. Jahrhunderts vom Landesherrn in Frage gestellt und der Stadt schließlich nur als eine verpfändete Jurisdiktion zur Ausübung überlassen.

Damit begann eine Entwicklung, die mit der Eingliederung der Gerichtsbarkeit in die allgemeine staatliche Amtsgewalt Ende des 17. Jahrhunderts (III. Teil) ihren Abschluß findet. Diese grundlegenden Veränderungen bildeten wiederum den Hintergrund für das 18. Jahrhundert, das mit seiner weiteren Differenzierung der Gerichtsverfassung in dieser Arbeit jedoch nicht mehr darzustellen war.

Es galt also in den einzelnen Zeitabschnitten, wie sie sich aus der besonderen Geschichte der Stadt und aus der allgemeinen rechtsgeschichtlichen Entwicklung ergaben, die Gerichte und ihre Aufgaben, ihre äußeren wie inneren Verflechtungen und ihre Wandlungen im systematischen Zusammenhang darzustellen.

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