Studien zur Geschichte der Stadt Göttingen

Die Göttinger Ratsverfassung vom 16. bis 19. Jahrhundert / Heinz Mohnhaupt. - Göttingen : Vandenhoeck & Ruprecht, 1965. - 166 S. - ISBN 3-525-85405-6. - 5,00 EUR
Erhältlich beim Stadtarchiv

Vorwort			V
Einleitung			1
Der Verfassungszustand vor den Unruhen im Jahre 1513 - 1515			3
	Erste Nachrichten über das Bestehen des Göttinger Rates		3
	Grundsätze der Ratsbestellung		4
	Ratseinsetzung		8
	Ratsherrenämter		12
	Nichtratsangehörige Amtsträger		16
	Verhältnis Rat - Gilden		17
	Verhältnis Rat - Landesherr		18
Ratsverfassung 1513 - 1610			24
	Die Unruhen von 1513 - 1515 und ihre Auswirkungen auf die Ratsverfassung		24
		Grundlage und Anlaß der Unruhen	24
		Ziel und Verlauf der Unruhen	25
		Ergebnis der Unruhen für die Ratsverfassung	33
	Die Reformation im Jahre 1529		36
		Die gegnerischen Kräfte der Göttinger Reformationsbewegung	36
		Verlauf der Auseinandersetzungen	37
		Die Verfassungsänderungen	40
	Die Verfassungsentwicklung 1531 - 1610		42
		Einflußnahme der Gilden auf die Ratswahl	42
		Beteiligung der Gilden an der Ratswahl	44
		Wahlgrundsätze und Wahlverfahren	48
		Einfluß der Gilden auf die Ratsarbeit	55
		Verhältnis Rat - Landesherr	56
Die Verfassungsentwicklung von 1611 - 1690			57
	Der Rezeß vom 19.4.1611		57
		Beratungen über die Verfassungsänderung	57
		Die Bestimmungen der neuen Verfassung vom 19. April 1611	60
		Regeln bei der Ratsergänzung mit Verfassungsrang	64
		Die Einhaltung der Verfassung	69
		Die jährliche Regimentsneubestellung	71
	1664 - 1690		75
		Die Einlösung des Schultheißenamtes	75
		Kontrollrechte der Gilden	79
		Der Rat	83
Die Verfassungsentwicklung von 1690 - 1807			87
	Der Rezeß vom 13.1.1690		87
		Gründe für die Verfassungsänderung	87
		Die Verfassungsbestimmungen des Rezesses vom 13.1.1690	88
		Landesherrliche Aufsicht	94
		Ratsergänzung und Ämterbesetzung	94
		Geschäftsordnung des Rates	101
	Die Bürgerdeputierten		104
		Gildenrechte	104
		Wahl der Bürgerdeputierten	105
		Aufgaben der Bürgerdeputierten	106
	1732 - 1807		108
		Rat als landesherrliche Exekutivbehörde	108
		Die Mitglieder des Rates	111
1807 - 1831			118
	Der Rat in der Gemeindeverfassung des Königreichs Westfalen		118
		Stellung der Gemeinden innerhalb der Staatsverfassung des Königreichs Westfalen	118
		Die Municipalität	119
		Die Wahl des Municipalrates	122
	1813 - 1831		124
		Rückkehr zur alten Ratsverfassung	124
		Die Neuordnung der Stadtverfassungen	127
		Vorarbeiten für die Göttinger Verfassung	129
		Die Göttinger Revolution von 1831	136
	Die Verfassung vom 8. April 1831		140
		Die Verfassungsbestimmungen	141
		Staatliche Aufsicht	147
		Einsetzung des Magistrats	148
Quellenlage			151
Quellenverzeichnis			153
Literaturverzeichnis			163

Vorwort

Die vorliegende Darstellung und Untersuchung der "Göttinger Ratsverfassung vom 16. bis 19. Jahrhundert" entstand als Dissertation. Als sie im Jahre 1962 der juristischen Fakultät der Georg-August-Universität in Göttingen vorgelegt wurde, befand sich die Stadt Göttingen noch auf dem beschwerlichen Wege, im Verein mit allen Beteiligten die rechtlichen Grundlagen zur Bildung der Großstadt Göttingen und zur Schaffung ihrer neuen "Verfassung" zu erarbeiten. Es darf daher als glücklicher Umstand angesehen werden, daß bald nach der Verkündigung des "Göttingen-Gesetzes" die vorliegende Arbeit in der Reihe der "Studien zur Geschichte der Stadt Göttingen" erscheinen kann und damit einem größeren Kreis einen Rückblick auf über 3 Jahrhunderte Verfassungsgeschichte dieser Stadt ermöglicht.

Die Anregung zur Untersuchung der Göttinger Ratsverfassung verdanke ich Herrn Professor Dr. jur. Wilhelm Ebel, der diese Arbeit stets mit regem Interesse verfolgt und gefördert hat. Ihm gilt dafür mein herzlicher Dank. Herrn Stadtarchivdirektor Dr. Walter Nissen, der mir bei der umfassenden Benutzung des reichhaltigen Göttinger Stadtarchivs jede Unterstützung gewährte, verdanke ich, daß die Arbeit dem Rat und der Verwaltung zur Veröffentlichung in der Schriftenreihe "Studien zur Geschichte der Stadt Göttingen" vorgeschlagen werden konnte. Ihm sowie dem Rat und der Verwaltung der Stadt Göttingen bin ich für die Aufnahme in diese Schriftenreihe sehr dankbar. Der Calenberg-Grubenhagenschen Landschaft und ihrem Landsyndikus Dr. Dr. Lampe sowie dem Herrn Regierungspräsidenten in Hildesheim danke ich für die Gewährung von Beihilfen zur Drucklegung. Herrn Amtsgerichtsrat a. D. Heinz Kelterborn danke ich für die Anregungen und Hilfen bei der Auswertung des Archivmaterials.

Heinz Mohnhaupt

Einleitung

Ziel der an Hand der Quellen angestellten Untersuchungen ist die Darstellung der "Göttinger Ratsverfassung vom 16. - 19. Jahrhundert". "Ratsverfassung" will hier verstanden sein als die Grundordnung des Rates, nach der sich seine Bestellung (Wahl bzw. Einsetzung) und Zusammensetzung, seine Ämterverteilung und Sitzungen regeln. Diese Grundordnung des Rates ließ sich bis gegen Ende des 17. Jahrhunderts (und auch darüber hinaus) nur in beschränktem Maße auf klare schriftlich niedergelegte Normen zurückführen. Eine umfassende kodifizierte Ratsverfassung existiert nicht. Vielmehr wurde diese Ordnung in starkem Maße durch gewohnheitsrechtliche ständige Übung geprägt, und sie beruft sich dabei auf "mos solitus", "wontheyt" und "alte herkomen" als legitimierende Quellen. Nur insoweit es zur Herausarbeitung dieser Quellen unerläßlich war, wurde auch auf Gericht und Verwaltung des Rates und ihre einzelnen Zweige eingegangen. Die Darstellung der Göttinger Gerichtsverfassung und Verwaltung muß besonderen Untersuchungen an Hand des umfangreichen Quellenmaterials des Göttinger Stadtarchivs vorbehalten bleiben.

Bei der Darstellung der Ratsverfassung durfte jedoch der Rat nicht isoliert für sich allein betrachtet werden. Er mußte in seinem Verhältnis zu den ihm widerstreitenden Kräften gesehen werden, dem Landesherrn und Schultheiß einerseits und den Gilden andererseits. Beide haben die Ratsverfassung maßgebend mitgeformt und es galt daher, auch ihren Einfluß auf diese Entwicklung aufzuzeigen.

Das Thema umfaßt mit dem 16. - 19. Jahrhundert einen Zeitraum. der sich vom Übergang des Spätmittelalters zur Neuzeit bis zu der durch die französische Revolution und die Steinsche Städtereform geschaffenen Neubesinnung auf die Idee der städtischen Selbstverwaltung erstreckt. Damit war nur ein zeitlicher Rahmen gesteckt, dessen Eingrenzung auf bestimmte zeitliche Punkte sich aus der Beschäftigung mit der Göttinger Geschichte im Zusammenhang mit den stadtgeschichtlichen Ereignissen ergeben mußte. Als zeitlicher Ausgangspunkt boten sich hier die Jahre 1513 - 1515 an, da sie mit ihren revolutionären Ereignissen eine erste entscheidende Veränderung der durch 3 Jahrhunderte hindurch gewachsenen Ratsverfassung bringen. Die weiteren Hauptteile schließen sich in chronologischer Folge an - jeweils eingeteilt nach Schwerpunkt und Abschluß bzw. Neubeginn einer Entwicklung der Ratsverfassung. Den Endpunkt dieser Darstellung mußte das "Verfassungs- und Verwaltungsreglement für die Universitäts-Stadt Göttingen" vom 8. April 1831 bilden. Es ist die letzte speziell für die Stadt Göttingen und ihren Rat erlassene Verfassung und bildet insoweit den Abschluß einer durch 3 Jahrhunderte verfolgten Verfassungsentwicklung. Die notwendige innere Geschlossenheit der Darstellung verlangte daher auch ein Hineingreifen in das 19.Jahrhundert.

Die bisher nur in ihrem zeitlichen Ablauf verfolgte "Geschichte der Stadt Göttingen" von A. Saathoff wird hier vorausgesetzt.

Um die Tragweite und Bedeutung der revolutionären Ereignisse der Jahre 1513 - 1515 für die Göttinger Ratsverfassung richtig würdigen zu können, soll im 1. Hauptteil der vor dieser Zeit gültige Verfassungszustand dargestellt werden. Er bildet den Hintergrund, vor dem sich die Ereignisse der Jahre 1513 - 1515 abspielten.

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