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Die Göttinger Stadtverfassung von 1852 - 1994
: eine Darstellung ihrer Geschichte und Chronologie mit Abdruck der
wichtigsten Dokumente / Hans Winters. - Göttingen: Stadtarchiv
Göttingen, 1995. - 237 S. - 5,10 EUR
Erhältlich beim Stadtarchiv
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| Vorwort | 5 |
| Einleitung | 9 |
| Die Ortsstatuten auf Grund der Hannoverschen Städteordnung vom 1.5.1851 und der Revidierten Städteordnung vom 24.6.1858 | 10 |
| Die Satzung der Stadt Göttingen auf Grund des Preußischen Gemeindeverfassugsgesetztes vom 15.12.1933 | 18 |
| Die Hauptsatzung der Stadt Göttingen auf Grund der Deutschen Gemeindeordnung vom 30.1.1935 | 18 |
| Die Hauptsatzungen der Stadtgemeinde Göttingen auf Grund der Revidierten Deutschen Gemeindeordnung vom 1.4.1946 | 19 |
| Die Hauptsatzung der Stadt Göttingen auf Grund der Niedersächsischen Gemeindeordnung vom 4.3.1955 | 22 |
| Schlußbemerkung | 30 |
| Tabellarische Übersicht | 33 |
| Dokumente | 51 |
| Abkürzungsverzeichnis | 235 |
| Literaturverzeichnis | 236 |
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Vorwort |
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Seit kurzem leben wir in einem Europa der teilweise offenen Grenzen, und es wird nicht lange dauern - die "Wende" 1989 hat es gezeigt -, bis die Erinnerung an die früheren rechtlichen Zustände verblaßt ist. Über die Freizügigkeit, wie auch über andere, ganz selbstverständlich beanspruchte Rechte wird kaum mehr reflektiert. Sie aber sind die Voraussetzung für das Funktionieren unserer modernen Gesellschaft, ungeachtet des einst langwierigen Prozesses bis zu ihrer Festschreibung.
Auch die gegenwärtige Situation in der kommunalen Rechtsordnung ist das Ergebnis einer langen geschichtlichen Entwicklung: Die Einführung einer zeitgemäßen Städteordnung haben sich die Bürgerinnen und Bürger dieser Stadt von ihrem Landesherm nicht zuletzt durch die Unruhen von 1831 hart erkämpfen müssen. Doch erst auf der Grundlage des "Verfassungs- und Verwaltungs-Reglement für die Universitätsstadt Göttingen von 1831" konnte für Göttingen eine moderne städtische Verfassung und Verwaltungsordnung entwickelt werden. In zahlreichen Ortsstatuten und Hauptsatzungen hat sich durch entsprechende Zusätze und Änderungen die Kommune im Rahmen der jeweiligen politischen Verhältnisse allmählich eine Rechtsgrundlage geschaffen, die es ihr ermöglicht, das großstädtisch entwickelte Geimeinwesen zu leiten. Die zur Zeit gültige, sich an den Vorgaben der Niedersächsischen Gemeindeordnung orientierende Hauptsatzung der Stadt Göttingen vom 12.06.1981, die nur wenigen Bürgerinnen und Bürgern bekannt sein dürfte, ist die Richtschnur für die Entscheidungen von Rat und Verwaltung. Das Stadtarchiv verfügt über eine Sammlung aller Statuten, Satzungen und Verordnungen vom Mittelalter bis in unsere Zeit. Aus dem gesonderten Bestand für die Zeit des 19. und 20. Jahrhunderts hat dankenswerterweise Stadtrat a.D. Hans Winters, langjähriger Rechtsdezernent der Stadt, die komplizierte historische Entwicklung der städtischen Verfassung zusammengestellt und durch amtliche Texte belegt, die von dem Mitarbeiter des Stadtarchivs Oliver Schröer unter Verwendung von Vorarbeiten von Eckard Sürig aufbereitet wurden. Diese Broschüre kann nicht nur Mitarbeitern der Stadtverwaltung von Nutzen sein, sondern auch Ratsmitgliedern bei Entscheidungen helfen, in denen historische Zusammenhänge zu beachten sind. Und Göttinger Bürgerinnen und Bürger werden in ihr die Informationen finden, die ihnen bisher bei lokalgeschichtlichen Forschungen im verfassungsrechtlichen Bereich nur mit erheblichem Aufwand zugänglich waren. Helga-Maria Kühn |